Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung der AVOS-Online-Angebote

Vorbemerkung:

Gleich für drei Homepages, bei denen Anbieter und Partner selbst Inhalte hochladen können, zeichnet AVOS im Internet verantwortlich. Diese beinhalten den Webauftritt des „Gesunden Kindergartens“ (gesunderkindergarten.at), den Webauftritt der „Gesunden Schule“ (gesundeschule.salzburg.at) und die übergreifende Plattform gesundheitsalzburg.at

Das Ziel der Seiten ist es, aktuelle und umfassende Informationen für die Salzburger Bevölkerung bereitzustellen – und das möglichst direkt aus erster Hand. Zielgruppen sind dabei Einzelpersonen, Gruppen, Gemeinden/Stadtteile, Bildungseinrichtungen und Betriebe, die sich dem Thema Gesundheit bereits widmen, bzw. widmen wollen. Die Seiten gesundheitsalzburg.at, gesunderkindergarten.at und gesundeschule.at auf werden zu diesem Zweck – neben den AVOS-MitarbeiterInnen, bzw. der zuständigen Kommunikationsstelle – auch durch eine Vielzahl an Partnern mit Inhalten gespeist.

Dabei werden für alle Partner eigene Partnerseiten angelegt, auf denen sich alle Einträge wiederfinden. Die Partner selbst werden in Anbieter und Umsetzer unterschieden. Beide haben die Möglichkeit, Berichte und Termine online zu stellen und – was die Anbieter betrifft – auch Gesundheitsangebote für die Salzburger Bevölkerung auszuweisen. Alle drei Homepages verfolgen keinerlei kommerzielle Ziele und sind auch nicht zur Bewerbung kommerzieller Angebote gedacht.

Hier geht's zum Download der AGB!

 

1. Geltung der AGB:

a. AVOS ermöglicht den Zugang und die Nutzung der bereits erwähnten Homepages auf Grundlage der vorliegenden Allgemeinden Geschäftsbedingungen (AGB); diese regeln das Verhältnis zwischen AVOS und den registrierten Partnern und das Verhältnis der Partner untereinander.

b. Die AGB gelten für sämtliche Inhalte, Funktionen und sonstige Dienste, die AVOS für die betriebenen Homepages zur Verfügung stellt. Für bestimmte Anwendungen können mit dem Partner gegebenenfalls zusätzliche Bedingungen vereinbart werden; AVOS wird hier rechtzeitig vor der Nutzung einer derartigen Anwendung auf etwaige Zusatzbedingungen hinweisen.

c. Die Nutzung bestimmter Anwendungen innerhalb des Portals und der verbundenen Seiten – insbesondere jener, die das Akzeptieren von Zusatzbedingungen oder eine gesonderte Zustimmung voraussetzen – kann auf bestimmte Partner und/oder Partnergruppen beschränkt sein.

d. Für Beiträge und Inhalte, die Partner, bzw. Nutzer auf den Webseiten gesundheitsalzburg.at, gesunderkindergarten.at und/oder gesundeschule.salzburg.at laden, stellt AVOS lediglich den Speicherplatz zur Verfügung. Diese Inhalte sind gekennzeichnet und werden zwar von AVOS freigeschaltet, die Haftung bleibt dennoch bei den jeweiligen Nutzern.

 

2. Partner:

a. Um in das Portal und/oder die verbundenen Seiten Inhalte einspeisen zu können, bedarf es einer kostenlosen Registrierung.

b. Zugelassen sind nur Gebietskörperschaften und deren Verwaltungsstellen/-betriebe juristische Personen und Personengemeinschaften zwecks der gemeinsamen Arbeit für die Gesundheit in ihrem Wirkungszusammenhang.

c. Bei den Partnern wird zwischen Anbietern und Umsetzungspartnern unterschieden.

i. Als Anbieter werden nur öffentliche oder öffentlich geförderte Institutionen aufgenommen, die im Bundesland Salzburg Gesundheitsdienstleistungen umsetzen.

ii. Umsetzungspartner können Gemeinden, Stadtteile, Communities, Bildungseinrichtungen und Betriebe werden, die sich für die Auseinandersetzung mit Gesundheitsthemen eine Struktur geschaffen haben und langfristig für die Gesundheit, Bevölkerung, SchülerInnen oder Mitarbeitenden (kurz: Mitglieder) arbeiten. Insbesondere sind dabei „Gesunde Gemeinden“, „Gesunde Schulen“, „Bewegte Schulen“, „Gesunde Kindergärten“ und Betriebe mit dem BGF-Gütesiegel angesprochen. Voraussetzung ist der Nachweis, der strukturieren und langfristigen Auseinandersetzung mit Gesundheitsthemen. Zudem müssen Umsetzungspartner im Bundesland Salzburg wirken.

d. Partner registrieren sich mittels Formular. Dabei sind die dort abgefragten Daten vollständig und korrekt anzugeben (Ausnahme: optionale Felder). Angaben von Künstlernamen, Pseudonymen oder Phantasiebezeichnungen ist nicht gestattet.

e. Für die Registrierung müssen Partner den AGBs zustimmen. Die Anforderung eines Partner-Zugangs für die mit der Anmeldung übermittelten Daten wird umgehend per E-Mail an die bei der Registrierung hinterlegte E-Mail-Adresse bestätigt.

f. AVOS prüft, ob die Kriterien für eine Partnerschaft am Portal erfüllt werden.

g. Es ist möglich, dass für einen Partner mehrere AutorInnen Daten einspeisen. Dabei muss allerdings jede/r AutorIn registriert sein und über eine eigene E-Mail-Adresse verfügen. Berichte werden den jeweiligen AutorInnen zugeordnet.

h. Die bei der Registrierung eingegebenen Daten werden nicht an Dritte weitergegeben. Sie dienen AVOR lediglich zur Identifizierung bzw. der statistischen Auswertung für Verbesserungen der Funktionalität.

i. Ohne vollständige Registrierung löscht AVOS den Account und alle bis dahin gemachten Angaben.

j. Ein Anspruch auf Registrierung als Partner besteht nicht. AVOS kann Interessenten ohne Angabe von Gründen ablehnen. Auch in diesem Fall werden alle übermittelten Daten unverzüglich gelöscht.

k. Eine Identifizierung von Personen im Internet ist nur eingeschränkt möglich. AVOS leistet keine Gewähr für die tatsächliche Identität eines Partners.

 

3. Kündigungen und deren Bedingungen:

a. Der Nutzungsvertrag kann jederzeit ohne Angabe von Gründen und ohne Fristen gekündigt werden. Das funktioniert

i. in der Rubrik „Benutzerkonto bearbeiten“ über die Schaltfläche „Benutzerkonto löschen“,

ii. per E-Mail an gesundheitsalzburg@avos.at oder

iii. schriftlich an die AVOS Gesellschaft für Vorsorgemedizin unter Angabe der zuletzt für das Portal verwendeten E-Mail-Adresse.

Der Bestätigungslink für die endgültige Abmeldung wird per E-Mail versendet.

b. Auch AVOS selbst kann den Nutzungsvertrag jederzeit kündigen – hier gilt allerdings eine Frist von vierzehn Tagen zum Monatsende. Sollte ein wichtiger Grund oder eine Sperrung vorliegen, muss diese Frist nicht greifen.

c. Wenn ein Nutzer gelöscht wird, wird das Benutzerkonto deaktiviert und die Veröffentlichung der Inhalte zurückgenommen. Die Inhalte des Nutzers sind dann nur mehr für Administratoren sichtbar. Um alle Inhalte komplett zu löschen, ist eine schriftliche Anfrage per E-Mail an gesundheitsalzburg@avos.at oder per Post an die AVOS Gesellschaft für Vorsorgemedizin zu richten.

 

4. Was bieten die Homepages?

a. Partnern stehen unterschiedliche Anwendungen zur Verfügung (siehe auch das Manual, das im Rahmen des Content-Management-Systems online zu finden ist), insbesondere:

i. die Bereitstellung so genannter Profile („Partnerseiten“) und vergleichbaren Funktionen zum Einstellen von Daten und Inhalten, die für alle BesucherInnen des Portals sichtbar werden

ii. die Bereitstellung von Funktionen zur Information Dritter (Maßnahmen, umgesetzte Projekte, Termine). Anbieter haben darüber hinaus die Möglichkeit, ihre Gesundheitsangebote einzuspeisen.

b. Die Homepages bieten zusätzlich die Möglichkeit, Gesundheitstipps und Service-Informationen zur Verfügung zu stellen. Hier soll – sofern möglich – auf bereits bestehende Info-Angebote verlinkt werden. Diese Informationen werden ausschließlich von AVOS eingegeben. Vorschläge dazu können über das Kontaktformular eingebracht werden.

c. AVOS ist bestrebt, die Homepages kontinuierlich weiterzuentwickeln, dennoch bleibt die maximale Menge der pro Partner abzuspeichernden Daten beschränkt.

d. Der Anspruch auf Nutzung der Homepages und der Anwendungen besteht nur im Rahmen des aktuellen Stands der Technik. Bisweilen kann es erforderlich sein, Leistungen temporär zu beschränken. AVOS berücksichtigt die berechtigten Interessen der Partner und wird etwa geplante Wartungsarbeiten im Vorfeld ankündigen.

 

5. Pflichten der Partner:

a. Das gewählte Passwort ist vertraulich zu behandeln und darf Dritten nicht mitgeteilt werden. AVOS wird die Partner niemals nach dem Passwort fragen.

b. Es ist untersagt, Dritten die Nutzung der Homepages mit fremden Daten zu ermöglichen.

c. Partner müssen AVOS umgehend informieren, wenn Anlass zur Vermutung besteht, dass ein Account missbräuchlich verwendet wird.

d. Partner verpflichten sich, spätere Änderungen der Zugangsdaten umgehend über den Bereich „Benutzerkonto“ in den Account-Einstellungen zu korrigieren.

e. Für die Inhalte (Texte, Bilder, Grafiken und Links), die Partner über die AVOS-Homepages zugänglich machen oder Verbreiten, sind diese auch verantwortlich.

f. Partner haben die Möglichkeit, Bilddateien und/oder Fotoalben hochzuladen um diese der eigenen Seite oder eigenen Berichten bzw. Angeboten hinzuzufügen.

i. Vor dem Upload der Bilddateien müssen Partner sicherstellen, dass die Nutzungsrechte dafür auch vorhanden sind.

ii. Bilder, auf denen ausschließlich nur Marken- oder sonstige Geschäftszeichen, bzw. geschützte Zeichen oder Firmenlogos dargestellt werden, sind nicht gestattet.

iii. Bei Fotos, auf denen eine oder weitere Menschen erkennbar sind, muss vor dem Upload der Bilddatei die Zustimmung der abgebildeten Personen eingeholt werden. Siehe auch §78 (1) des Urheberrechtsgesetzes Bildnisschutz.

iv. Partner können hochgeladene Bilddateien mit Wirkung für die Zukunft jederzeit löschen oder durch andere ersetzen.

v. AVOS behält sich vor, Bilddateien ohne Vorankündigung zu entfernen, wenn sich konkrete Anhaltspunkte für Verstöße vorliegen.

vi. Sollten Videos verlinkt werden, gelten die Regelungen für Bilddateien sinngemäß ebenfalls.

g. Partner müssen sicherstellen, dass die jeweiligen Inhalte rechtmäßig sind, nicht gegen geltende Gesetze verstoßen und keine Rechte Dritter verletzen.

h. Es gelten folgende verbindliche Regeln:

i. Veröffentlichungen, die gegen geltendes Recht verstoßen, sind grundsätzlich nicht gestattet.

ii. Es ist nicht gestattet, andere Menschen negativ hervorzuheben, zu mobben oder lächerlich zu machen.

iii. Rassistische, gewalttätige, politisch extremistische, sexistische, diskriminierende oder sonstige anstößige Veröffentlichungen sind verboten.

iv. Veröffentlichungen, die andere Personen, Volksgruppen oder religiöse Bekenntnisse beleidigen, verleumden, bedrohen oder verbal herabsetzen, sind nicht gestattet.

v. Angaben auf der Partnerseite müssen der Wirklichkeit entsprechen.

vi. Inhalte auf Partnerseiten, Bilder und Links dürfen nicht zu Profit-Zwecken veröffentlicht werden.

vii. Für jede Art der Veröffentlichung (Daten, Informationen, Bilder, und dergleichen) sowie deren Folgen sind die Partner in jeder Hinsicht selbst verantwortlich.

viii. Der Partner darf nur Inhalte veröffentlichen, an denen er auch die Rechte hält. Für Veröffentlichungen mit Bezug zu Dritten ist deren Einverständnis erforderlich.

ix. Es darf keine kommerzielle oder politische Werbung durch die Partner veröffentlicht werden.

x. Nacktaufnahmen und pornografische Motive, bzw. Abbildungen von körperlicher oder sexueller Gewalt sind nicht gestattet. Ebenso verboten sind Aufnahmen von Opfern von Gewalttaten, Krieg oder Naturkatastrophen. Verfassungswidrige Symbole, xi. gewaltverherrlichende Motive und die Darstellung von Kriegshandlungen sind untersagt.

xi. Daten dürfen nicht ohne Zustimmung zum Zweck der Datengewinnung ausgelesen, gespeichert, bearbeitet, verändert, weitergeleitet, kommerziell genutzt oder auf sonstige Weise missbraucht werden – egal, ob manuell oder automatisiert.

xii. Es dürfen keine Viren, Links, Programme oder sonstige Verfahren angewandt oder verbreitet werden, mit denen gegen die hier vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen verstoßen wird.

xiii. Es dürfen keine technischen Angriffe unternommen werden, um Daten einzelner Partner ganz oder teilweise zu verändern, zu missbrauchen, zu löschen oder in sonstiger Weise zu beschädigen. Ebenso sind technische Angriffe auf das Portal und die verbundenen Seiten oder die Datenbank des Netzwerks in jeder Form untersagt.

 

6. Sanktionen und sonstige Folgen bei Verstößen durch Nutzer:

a. Dass diese AGB – und besonders Punkt 5, „Pflichten der Partner“ – eingehalten werden, ist für die Funktionsfähigkeit der Homepages von erheblicher Bedeutung. Wenn sich seitens AVOS konkrete Anhaltspunkte dafür ergeben, dass ein Partner gegen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter, die guten Sitten und/oder die Verhaltensregeln verstößt, werden Sanktionen verhängt. Zudem ist AVOS berechtigt, inkriminierende Inhalte ohne Vorankündigung von den Homepages zu löschen.

b. Sollte es zu Sanktionen kommen, wird AVOS die berechtigten Interessen des betroffenen Partners miteinbeziehen und berücksichtigen, ob das Fehlverhalten unverschuldet vorliegt, oder vorsätzlich begangen worden ist.

c. Folgende Sanktionen sind möglich:

i. Verwarnungen

ii. Teilweises oder vollständiges Löschen betroffener Inhalte

iii. Temporäres Sperren eines Partners

iv. Endgültiges Sperren eines Partners

d. Falls ein Partner gesperrt wird, darf er das Portal nicht weiterhin nutzen und sich nicht erneut registrieren.

 

7. Haftungsfreistellung durch den Partner

a. Partner stellen AVOS von sämtlichen Ansprüchen frei, die Dritte gegenüber AVOS aufgrund einer Verletzung ihrer Rechte durch von dem Partner innerhalb der Homepages bzw. einer verbundene Seite eingestellte Inhalte oder durch dessen sonstiger Nutzung der über das Portal zur Verfügung stehenden Anwendungen geltend machen.

b. Hierbei übernehmen die Partner die Kosten einer notwendigen Rechtsverteidigung von AVOS – inklusive sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten in gesetzlicher Höhe.

c. Partner sind verpflichtet, AVOS für den Fall einer Inanspruchnahme durch Dritte unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig sämtliche ihm zur Verfügung stehenden Informationen mitzuteilen, die für das Prüfen der Ansprüche und eine Verteidigung erforderlich sind.

d. Darüber hinausgehende Schadensersatzansprüche von AVOS gegenüber den Partnern bleiben unberührt.

e. Die vorgenannten Pflichten der Partner gelten nicht, soweit die Partner die betreffende Rechtsverletzung nicht zu vertreten haben.

 

8. Urheberrecht:

a. Die durch AVOS erstellten Inhalte und Werke auf den genannten Homepages unterliegen dem österreichischen Urheberrecht.

b. Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechtes bedürfen einer schriftlichen Zustimmung des/der jeweiligen Autors/Autorin bzw. des/der jeweiligen Erstellers/Erstellerin.

c. Downloads und Kopien dieser Homepages sind nur für den privaten, nicht für den kommerziellen Gebrauch gestattet.

d. Für von den Partnern eingespeiste Inhalte werden die Urheberrechte Dritter beachtet.

e. Sollte Ihnen eine Urheberrechtsverletzung auffallen, bitten wir um einen entsprechenden Hinweis. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen wird AVOS derartige Inhalte umgehend entfernen.

 

9. Haftung durch AVOS

a. Nach den gesetzlichen Bestimmungen ist AVOS als Dienstanbieter nicht dazu verpflichtet, die übermittelten oder gespeicherten Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Sollte AVOS Kenntnis derartiger Handlungen eines Partners erlangen, werden die Informationen unverzüglich entfernt oder der Zugang zu diesen gesperrt.

b. Gegenüber Partnern haftet AVOS für Schäden die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen.

c. Die genannten Homepages enthalten Links zu externen Webseiten Dritter, auf deren Inhalt AVOS keinen Einfluss hat. Dafür kann auch keine Gewähr übernommen werden.

 

10. Was geschieht mit den über die Homepages abrufbaren Daten?

a. Das Konzept der genannten Homepages basiert auf der Veröffentlichung diverser Daten und Inhalte. Diese werden der Allgemeinheit zur Verfügung gestellt. Alle Informationen, die Partner einspeisen, werden veröffentlicht.

b. Das Erheben, Verarbeiten und Nutzen personenbezogener Daten durch AVOS richten sich nach den geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen. Für nähere Informationen lesen Sie bitte unsere Datenschutzerklärung.

 

11. Künftige Änderungen und Schlussbestimmungen:

a. AVOS behält sich vor, Bestimmungen dieser AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern.

b. Davon ausdrücklich ausgenommen sind alle Änderungen und/oder Abweichungen der Beschreibung des Vertragsgegenstandes. Etwaige Änderungen und/oder Abweichungen von versprochenen Leistungen wird AVOS daher den Partnern mitteilen und diesem das Fortsetzen des Nutzungsverhältnisses zu den dann neuen Bedingungen anbieten, wenn infolge der Änderungen und/oder Abweichungen Interessen der Partner beeinträchtigt werden.

c. Das Kündigungsrecht bleibt immer unberührt.

d. Sonstige geänderte Bestimmungen werden den Partnern vor dem Inkrafttreten per E-Mail zugesendet. Wird hier nicht binnen sechs Wochen widersprochen, gelten die geänderten AGB als angenommen. In den E-Mails wird darauf zudem noch einmal gesondert hingewiesen.

e. Wird geänderten AGB widersprochen, bleibt AVOS befugt, das Vertragsverhältnis mit den Partnern ordentlich mit einer Frist von 14 Tagen zu kündigen.

f. Auf die vorliegenden AGB und die vertragliche Beziehung zwischen AVOS und den Partnern findet ausschließlich das Recht der Republik Österreich Anwendung. Gerichtsstand ist Salzburg.

 

AVOS - Gesellschaft für Vorsorgemedizin GmbH
Elisabethstraße 2
5020 Salzburg

Firmenbuch-Nr.: FN192923k
Firmenbuchgericht: Salzburg